Bildung

Ein guter Tag für die Bildungsrepublik Deutschland

Bei ihrem Treffen im Bundeskanzleramt haben sich Bund und Länder am 16. Dezember 2009 ganz klar zur Priorität von Bildung und Forschung als zentralen Zukunftsfeldern bekannt.
Gerade in der Krise ist die Förderung von Bildung und Forschung das richtige Signal für unser Land. Deswegen haben die Regierungschefin und die Regierungschefs der Länder bei Ihrem Treffen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan einmütig das Ziel bekräftigt, bis zum Jahr 2015 in Deutschland die Investitionen in Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern.

Drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes sollen dabei auf die Forschung, sieben auf die Bildung entfallen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen Bund, Ländern und Kommunen sowie Wirtschaft und Private im Jahr 2015 mindestens 13 Milliarden Euro zusätzlich investieren. Unbeschadet der jeweiligen Zuständigkeiten von Bund und Ländern ist der Bund bereit, 40 Prozent dieser Summe aufzubringen. Denn die Förderung von Bildung und Forschung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Derzeit beträgt der Anteil des Bundes an den Bildungsausgaben etwa 10 Prozent.

Die Bundesregierung hat in der Koalitionsvereinbarung beschlossen, in dieser Legislaturperiode zusätzlich 12 Milliarden Euro je zur Hälfte in Bildung und Forschung zu investieren. Dies ist ein wichtiger Beitrag des Bundes zur Erreichung des 10-Prozent-Ziels.

Oberste Priorität muss dabei die Bekämpfung von Bildungsarmut in Deutschland haben. Eine wichtige Rolle kommt dabei Bildungsbündnissen vor Ort zu: Kinder- und Jugendhilfe, Eltern, Schulen sowie Arbeitsförderung und andere Akteure schließen sich zusammen, um leistungsschwachen Kindern und Jugendlichen, frühzeitig Hilfen anzubieten. Solche lokalen Bildungsbündnisse will der Bund zukünftig bei ihrem Engagement finanziell unterstützen, damit alle in unserem Land beste Startchancen erhalten. Individuelle Sprachförderung noch vor der Einschulung ist dabei besonders wichtig. Weiterhin sollen gemeinsam mit den Ländern die Studienbedingungen an den Hochschulen verbessert werden. Durch den Ausbau des BAföG und den Aufbau eines nationalen Stipendienprogramms soll insbesondere jungen Menschen aus nicht-akademischen Elternhäusern die Aufnahme und der erfolgreiche Abschluss eines Studiums erleichtert werden. Denn die Aufnahme eines Studiums darf nicht aus finanziellen Gründen scheitern.